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1995 erkämpften ein Zusammenschluss von vielen Initiativen in einem landesweiten Volksbegehren die Einführung von Bürgerentscheiden in Bayerischen Gemeinden und Kreisen.
Für die Einführung der damals weitreichendsten Regelungen in ganz Deutschland hatten sich binnen 14 Tagen 1,2 Millionen Menschen eingetragen. Maßgeblich an diesem Erfolg beteiligt waren der OMNIBUS für Direkte Demokratie und Mehr Demokratie e.V..
Dreißig Jahre später steht diese Errungenschaft wieder unter Druck. In vielen Bundesländern, so auch in Bayern, sollen die Hürden bzw. Regelungen, die Bürgerentscheiden und Volksentscheiden vorgeschaltet sind, verschärft werden. Die Möglichkeit von Volksentscheiden auf Bundesebene ist bis heute nicht gegeben. Der Film »Demokratie weiter entwickeln« stellt Menschen vor, die sich, meist schon seit Jahrzehnten, mit direkter Demokratie beschäftigen und stellt die Frage, wie wir wieder aus der Demokratiekrise herausfinden.
Am Baumkreuz bei Ifta, an der hessisch-thüringischen Grenze gelegen, kommen seit 1990 Menschen vom Omnibus, Mehr Demokratie und Bund Naturschutz zusammen, um Bäume zu pflanzen und zu pflegen.
In Anlehnung an das 7000-Eichenprojekt von Joseph Beuys und dessen Forderung nach einer Abschaffung der »Parteiendiktatur« stellt sein Schüler und Mitbegründer des OMNIBUS für Direkte Demokratie Johannes Stüttgen die These auf, dass wir uns auf ein »völlig neues Denken« einlassen müssen, da »die alten Konzepte nicht mehr greifen«.
Ralf-Uwe Beck ist in der ehemaligen DDR, ganz in der Nähe des Baumkreuzes von Ifta aufgewachsen. Heute ist er Bundesvorsitzender von „Mehr Demokratie e.V.“ und hat in diesem Jahr das Essay „Der Souverän“ veröffentlicht, in dem er die Nachwendezeit aufarbeitet und für die Stärkung der direkten Demokratie eintritt: »Die real existierende Demokratie ist nicht das eingelöste Versprechen, das uns die Demokratie gibt, nämlich, dass wir an den politischen Entscheidungen, die uns betreffen, auch beteiligt werden müssen.«
Busfahrer Werner Küppers fährt seit vielen Jahren mit dem OMNIBUS für direkte Demokratie durch ost- und westdeutsche Städte. Gemeinsam mit zwei bis drei MitfahrerInnen stellen sie sich auf öffentliche Plätze, um für die direkte Demokratie zu werben. »Wir können doch nicht unsere Stimme als Blanko-Vollmacht aus der Hand geben, auch an Leute, die offensichtlich das gar nicht einhalten, was sie vorher versprechen.« Für ihn zählt das Gespräch von Mensch zu Mensch, unabhängig davon, welche politische Überzeugung das Gegenüber vertritt. Eine Haltung, die in Zeiten wachsender Polarisierung nicht selbstverständlich ist.
Um der wachsenden Spaltung unserer Gesellschaft etwas entgegenzusetzen, hat „Mehr Demokratie e.V.“ das Dialogformat Sprechen & Zuhören entwickelt: »Wir haben alle Streitthemen in der Familie, aber auch gesellschaftlich. Und wir neigen dazu, nicht mehr miteinander zu sprechen und große Gräben zu ziehen. Und dieses Format Sprechen und Zuhören bringt uns wieder zusammen, auch wenn wir inhaltlich ganz weit auseinander sind.«
Auch der Omnibus ist im Bildungsbereich tätig. Beim zweitägigen Schulprojekt wo-hin? geht es den ProjektleiterInnen nicht nur um das Aufzeigen der Möglichkeiten der direkten Demokratie. In spielerischer Form sollen die SchülerInnen auch erfahren, wie sie selbstwirksam werden können: Wo-hin? ist ein Projekt, wo es uns um die junge Generation geht, weil es ganz oft passiert, dass sie eben nicht das Gefühl haben, dass ihnen zugehört wird…
Ein Film von Julia Thomas und Thomas Steigerwald • Länge: 50 Min.








